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Neue Zusammensetzung für Oberstes Gericht divers wie nie zuvor

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In dieser Woche wurden vier neue Richter für den Obersten Gerichtshof Israels gewählt, darunter erstmalig ein muslimischer und eine mizrachi Richterin (mizrachi sind die jüdischen Israelis, die ursprünglich aus arabischen Ländern wie zum Beispiel Marokko oder Ägypten stammen). Die vier neuen Richter, die in das 15-köpfige Gericht berufen wurden, sind Richterin Ruth Ronnen, Richter Khaled Kabub, Richterin Gila Kanfi-Steinitz und Rechtsanwalt Yechiel Kasher.

„Die vier neuen Richter, die an den Obersten Gerichtshof gewählt wurden, sind hervorragend“, erklärte Justizminister Gideon Sa’ar nach der Bekanntgabe ihrer Ernennung, „Sie wurden nach den drei von mir festgelegten Kriterien ausgewählt: Exzellenz, Ausgewogenheit und Vielfalt. Eine Vielfalt von Meinungen, Geschlechtern und ethnischen Hintergründen. Die meisten Menschen verstehen, dass das Justizsystem repariert und nicht zerstört werden muss, und sie schätzen die Verpflichtung, Israel als jüdischen und demokratischen Staat zu erhalten.“

Zwei der gewählten Richter, Kasher und Kanfi-Steinitz, werden als eher konservativ angesehen, während die anderen beiden, Kabub und Ronnen, als eher liberal gelten. Der Wahlprozess hatte sich über Monate gezogen, weil sich die Mitglieder des politisch sehr divers zusammengesetzten Wahlkomitees immer wieder uneins waren. So beschwerte sich Innenministerin Ayelet Shaked, die ebenfalls im Komitee dabei war, im Nachhinein über die Wahl der beiden als eher liberal geltenden Richter: „Wenn ich heute Vorsitzende des Ausschusses gewesen wäre, wären die Ergebnisse anders ausgefallen. Es ist kein Geheimnis, dass ich andere Richter ernennen wollte“, schrieb Shaked auf ihrer Facebook-Seite, „Der Vorsitzende des Ausschusses, der Justizminister, vertrat eine andere Linie und bestand auf den wichtigen Grundsatz der Ausgewogenheit und darauf, dass es für jede [politische] Seite zwei Kandidaten geben sollte.“

Die neu gewählten Richter am Obersten Gericht (von links nach recht): Khaled Kabub, Gila Kanfi-Steinitz, Ruth Ronnen und Yechiel Kasher. (Bild: JUDICIAL AUTHORITY, TOMER JACOBSON)

Redakteurin Katharina Höftmann Ciobotaru arbeitete im Auslandsbüro der dpa in Tel Aviv und für die WELT ONLINE. Sie lebt als freie Journalistin und Buchautorin in Tel Aviv («Guten Morgen Tel Aviv», «Die letzte Sünde»).

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