MAGAZIN – LEBEN IN ISRAEL

Das Ende einer Ära: Israel bekommt neuen Premierminister und Präsidenten

in Israel Zwischenzeilen/Leben, Kultur & Sport

Es ist das Ende einer Ära und der Beginn von vielem Neuen und einer riesigen Veränderung für das Land Israel: Am Sonntag wurde offiziell die 36. Regierung Israels eingeschworen und mit Naftali Bennett und Yair Lapid der 13. bzw. 14. Premierminister des Landes gewählt (die beiden werden den Posten in Rotation besetzen, wobei Bennett die ersten zwei Jahre übernimmt, in denen Lapid Aussenminister wird bevor die beiden Positionen wechseln). Zuvor waren Benjamin Netanyahu und seine Partei Likud 12 Jahre in Folge und insgesamt 15 Jahre an der Macht gewesen. Bereits in der vergangenen Woche wurde ausserdem ein neuer Präsident für Israel gewählt: Jitzchak „Buji“ Herzog (übrigens Sohn des früheren Staatspräsidenten Chaim Herzog und Bruder des Präsidenten der Gesellschaft Schweiz-Israel Genf) wird im Juli den Posten von noch-Präsident Reuven Rivlin übernehmen, der seine Amtszeit beendet.

Naftali Bennett ist Israels neuer Premierminister (Bild: Von Dovereconomy in der Wikipedia auf Hebräisch, The Spokesperson of The Ministry of Economy – Created by The Spokesperson of The Ministry of Economy and uploaded by him to the Hebrew Wikipedia under free license., Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=27505819)

Die neue israelische Regierung, gewählt mit einer hauchdünnen Mehrheit von 60 gegen 59 Stimmen der Mitglieder der Knesset, ist die diverseste Regierung, die es in Israel jemals gab. Acht Parteien aus dem linken, liberalen, konservativen, rechten, national-religiösen und islamistischem Spektrum haben sich zu einer Koalition zusammengetan. Acht Parteien, deren Ideologien, Werte und Vorstellungen nicht unterschiedlicher sein könnten und die es sich trotzdem zum Ziel gesetzt haben, das israelische Volk mit „Vertrauen und Freundschaft“ (darauf basiere laut Yair Lapid diese Regierung) zu vertreten. Acht Parteien, von denen noch vor ein paar Monaten niemand gedacht hätte, dass sie sich jemals auf irgendetwas einigen könnten. Und dieser Zusammenschluss, das muss man ganz deutlich sagen, ist nicht nur der Beginn einer neuen Ära – er grenzt an ein Wunder.

Es ist ein Zusammenschluss der Neuheiten: Es ist das erste Mal, dass eine arabische Partei in einer israelischen Regierung vertreten ist, mit Naftali Bennett, einem Nationalreligiösen, bekommt Israel auch den ersten Premierminister, der Kippa trägt. Gleichzeitig wird das Kabinett mit neun weiblichen Ministerinnen (von 27) das bisher weiblichste sein: Verkehrsministerin Merav Michaeli (Arbeiterpartei), Innenministerin Ayelet Shaked (nationalreligiöse Yamina-Partei), Bildungsministerin Yifat Sasha Biton (konservative Partei: Neue Hoffnung), Wirtschaftsministerin Orna Barbivai , Energieministerin Karine Elharrar, Ministerin für soziale Gleichheit Merav Cohen (alle aus der liberalen Partei Yesh Atid), Immigrationsministerin Pnina Tamano-Shata und Wissenschaftsministerin Orit Farkash-Hacohen (beide liberale Partei Blau-Weiss) sowie Umweltschutzministerin Tamar Zandberg (aus der linken Meretz Partei).

Der Weg zu dieser neuen Regierung, nachdem innerhalb der letzten zwei Jahren vier Mal in Israel gewählt wurde, war alles andere als einfach. Die nun in der Opposition sitzenden Parteien mit Benjamin Netanyahu, der nun Oppositionsführer sein wird, hatten eine Kampagne gegen die so genannte „Veränderungsregierung“ aufgefahren, die nur als schamvoll beschrieben werden kann und voller Drohungen und Aufhetzung war. Selbst seine Antrittsrede konnte der neue Premierminister Naftali Bennett nur unter ständigen Zwischenrufen und Beleidigungen durchführen. Das Land ist tief gespalten, sicherlich auch ein Ergebnis der letzten Jahre und der politischen Strategien der regierenden Parteien und ihrer Gegner.

Man kann in diesem Sinne nur zwei Dinge hoffen: Dass die neue Regierung von Bestand sein wird, trotz ihrer unglaublichen inhaltlichen Differenzen, und dass es ihnen gelingt, die zutiefst gespaltene israelische Gesellschaft zu vereinen.
In jedem Fall ist die neue Regierung aber eins: Ein Beleg für die eindrucksvolle Stärke der israelischen Demokratie.

Redakteurin Katharina Höftmann Ciobotaru arbeitete im Auslandsbüro der dpa in Tel Aviv und für die WELT ONLINE. Sie lebt als freie Journalistin und Buchautorin in Tel Aviv («Guten Morgen Tel Aviv», «Die letzte Sünde»).

Die neusten Artikel von Israel Zwischenzeilen

Nach Oben