Dass die israelische NSO-Group mit seiner Spyware Pegasus eine Überwachungssoftware geschaffen hat, die unbemerkt auf sämtliche Daten auf iOS und Android-Geräten zugreift und sie über das Internet versendet, ist seit einiger Zeit bekannt. Vor allem, weil mithilfe der Software weltweit viele Journalisten, Menschenrechtsaktivisten, Politiker und andere überwacht wurden. Nun erschüttert auch ein Überwachungsskandal in Israel selbst das Land: Nach Berichten des israelischen Mediums Calcalist hat die israelische Polizei mehrere Bürgermeister und ihre Familienmitglieder im Land mit der Software überwacht, obwohl ihnen keine strafbaren Handlungen nachgewiesen werden konnten.
Die Enthüllung kam inmitten eines öffentlichen Diskurses darüber, dass die israelische Polizei angeblich regelmässig Handys ausspioniert, ohne die richterlichen Beschlüsse dafür zu haben. Im Falle der Bürgermeister und ihren Familien führten die Überwachungen zu Festnahmen und Verhören, alle Fälle wurden aber schliesslich ohne Anklagen geschlossen.
Der Minister für Öffentliche Sicherheit, Omer Barlev, bestritt, dass die Polizei unerlaubt Bürgermeister im Land überwacht hätte. Er räumte gleichzeitig ein, dass es in einigen Ausnahmefällen vorgekommen sein könnte, dass Polizisten „Abkürzungen genommen“ hätten. Diese Fälle müssten, so Barlev, untersucht und gegebenenfalls strafrechtlich geahndet werden.
Weitere Informationen:
Der israelische Calcalist hat über den Überwachungsskandal in der Polizei berichtet (eng)
https://www.calcalistech.com/ctech/articles/0,7340,L-3927410,00.html
