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Kommunalwahlen in Israel

in Israel Zwischenzeilen

Am Dienstag stehen in ganz Israel Kommunalwahlen an. Schon seit Wochen überschlagen sich die Kandidaten mit Postern, Aktionen und Gesprächsrunden. Ob in Tel Aviv oder dem arabischen Dorf Dschisr az-Zarqa, die Kandidaten kämpfen um jeden Wähler, um entweder wie Ron Huldai in Tel Aviv wiedergewählt zu werden oder einen aktuellen Bürgermeister abzulösen.

Ein Bericht der Zeitung Haaretz zeigte kürzlich auf, dass in diesem Wahlkampf Umweltthemen eine viel grössere Rolle spielen, als noch 2008. Die sogenannte „Grüne Bewegung“ ist in verschiedenen Städten eine Reihe von politischen Koalitionen eingegangen. Vor allem in Tel Aviv und Jerusalem, aber auch in Ashdod, Haifa und Rishon LeZion setzen sich die Kandidaten vermehrt für die Reduzierung von Umweltverschmutzung, Fahrradwege und besseren Nahverkehr ein. Die ersten, die bereits wählen durften, sind übrigens Israels Soldaten. An den Marinestützpunkten in Ashdod und Haifa können Soldaten schon seit Sonntagmorgen ihre Stimmen abgeben.

Laut Dr. Arye Carmon, Präsident des israelischen Instituts für Demokratie, gibt es drei grosse Probleme für die Kommunalverwaltungen: Es gibt praktisch keine Beziehungen zwischen den Kommunen und der Regierung. Aufgrund der geringen Prozenthürde verkomplizieren zu viele kleine Parteien die Arbeit des Stadtrats und darüber hinaus wird der Korruptionsgrad in Israels Kommunen im Vergleich zur Regierung als deutlich höher eingeschätzt. Während jüdische Israelis ihre Wahl tendenziell auf Ideologie, Erfahrung und Fähigkeiten der Kandidaten basieren, wählen arabische Israelis übrigens eher die Kandidaten, die der Familie oder dem Clan nahe stehen.

Auch bei Facebook werben die Lokalpolitiker, hier Ron Huldai, aktueller Bürgermeister von Tel Aviv.
Auch bei Facebook werben die Lokalpolitiker, hier Ron Huldai, aktueller Bürgermeister von Tel Aviv.

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Redakteurin Katharina Höftmann arbeitete im Auslandsbüro der dpa in Tel Aviv und für die WELT ONLINE. Sie lebt als freie Journalistin und Buchautorin in Tel Aviv («Guten Morgen Tel Aviv», «Die letzte Sünde»).

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